Jena-Burgau

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Vor-Ort-Termin "Altes Gut"

Am 21. 4. 2018 hielt der Stadtentwicklungsausschuss des Jenaer Stadtrates in Burgau einen Vor-Ort-Termin ab. Die zuletzt nachdrücklich vorgetragenen Anwohnerproteste hatten den Beschluss des Bebauungsplanes im Stadtrat zu Fall gebracht und nun muss sich der Ausschuss erneut damit befassen. Die Stadträtinnen und Stadträte machten sich vor Ort ein Bild von der Stimmungslage und tauschten sich auch mit dem Bauherren (Abbe-Stiftung) und der Stadtverwaltung aus (Dezernent Peisker war auch vor Ort).

Eindrucksvoll wiesen rote Luftballons auf die Größe des Baukörpers hin, die zwar schon länger bekannt war, aber jetzt erst so richtig wahrgenommen wurde. Trotz einiger hitziger Einzeldebatten war es eine durchaus sachlich geführte Veranstaltung, die ihre Fortsetzung am kommenden Donnerstag (26. 4.) im Stadtentwicklungsusschuss des Jenaer Stadtrates finden wird. Bis dahin sollen die Anliegen noch einmal zusammengefasst und dem Ausschuss vorgelegt werden.

 

Stadtrat verweist Beschlussvorlagen

Der Jenaer Stadtrat hat die Beschlussvorlagen zum Bebauungsplan "Altes Gut" (Abwägungs- und Satzungsbeschluss) in seiner Sitzung am 14. 3. 2018 in den Stadtentwicklungsausschuss zurück verwiesen. Grund waren Proteste von Bürgern, die sich im Auslegungsverfahren ungerecht behandelt fühlten. Ein Vertreter der Bürgerinitiative erhielt Rederecht im Stadtrat. Er kritisierte die Arbeit des Ortsteilrates Burgau. Mit einfacher Mehrheit von 18 zu 17 Stimmen verwiesen die Stadträte die Beschlussvorlage zurück in den Stadtentwicklungsausschuss. Der hatte am 22. Februar die beiden Beschlussvorlagen behandelt und einstimmig befürwortet. Dabei waren auch 2 Vertreter der Bürgerinitiative anwesend, die sich allerdings nicht äußern wollten. Im Anschluss an die Sitzung wurde der Vertreter des Ortsteilrates von der Bürgerinitiative kritisiert, dass er deren Belange nicht bzw. nicht ausreichend gewürdigt habe.

Wie weiter? Dazu demnächst mehr an dieser Stelle.

 

Altes Gut: Änderungen am Bebauungsplan

Der Bebauungsplan "Altes Gut" wurde im Mai 2017 öffentlich ausgelegt. Aus den Eingaben der Bürger und der Träger öffentlicher Belange ergaben sich Veränderungen des Bebauungsplans, die im folgenden Bild dargestellt werden.

Der Jenaer Stadtrat entscheidet am 14. März 2018 zum derart geänderten Bebauungsplan (Abwägungsbeschluss) und über seine Rechtswirksamkeit (Satzungsbeschluss).